Armutszuwanderung

ZDF-Reportage vom 08.11.13
"Gepflegte Bürgerhäuser vs. Armutsflüchtlinge. Hier prallen Welten aufeinander" (Minute 2)
18 Stunden für 30 €, aber deutsche Hungerlöhne sind immer noch besser als das Leben in Rumänien. (Minute 5)
Unterricht an einer Roma-Klasse (Minute 9)
5 Stunden Arbeit für 25 € (Minute 11)

Das Elend der anderen - Eine Roma-Familie in Deutschland
Bildungsverein der Roma zu Hamburg e.V.
06.04.2013
Minute 15: Türken beschweren sich über Roma

ESF-Förderprogramm für Roma wird eingestellt.
30.05.2013
Stellungnahme des Vereins für Roma aus dem Kosovo

Antwort des BMAS vom 01.07.2013

"Die nächste Welle an Armutsflüchtlingen ist schon im Anmarsch" - SPIEGEL ONLINE
16.09.2011
Die neue Boomregion der deutschen Wirtschaft liegt in einem heruntergekommenen Gebäudekomplex in der Harzerstraße in Berlin. Über neunzig Gewerbetreibende sind hier registriert. Die meisten von ihnen sind Roma und Sinti. Denn wer in Deutschland ein Gewerbe anmeldet, bekommt hierzulande automatisch Kindergeld. (11.09.2011)

Neues Integrationsproblem - REPORT MAINZ
Hochgeladen am 30.08.2011
"Sie leben mitten unter uns, und doch in einer Parallelwelt: Roma-Familien aus Rumänien und Bulgarien.
Die Politik hat das neue Integrationsproblem noch nicht erkannt."

Herr Kingreen, ist es gerecht, wenn ein arbeitssuchender Rumäne, der nie in die deutschen Sozialkassen eingezahlt hat, hier Hartz IV bekommt?

Nach geltendem deutschem Sozialrecht hat er den Anspruch ja nicht.

Einige Landessozialgerichte halten diese deutsche Ausschlussklausel aber für nicht mit EU-Recht vereinbar und haben die Leistung klagenden EU-Ausländern zugesprochen.

Ich halte die Entscheidungen, die diese Klausel für europarechtswidrig halten, für zutreffend und gehe daher davon aus, dass auch der Europäische Gerichtshof, der das derzeit prüft, das so sehen wird. Die Klausel ist meines Erachtens zudem verfassungswidrig. Denn es gibt eine Fülle von Karlsruher Entscheidungen, in denen Benachteiligungen im Sozialrecht wegen der Staatsangehörigkeit für verfassungswidrig erklärt wurden.
(...)
Die derzeitige Debatte unterstellt, dass nur die schlecht Ausgebildeten hierher kommen wollen, um von unserem Sozialsystem zu profitieren. Die einschlägigen Zahlen zeigen aber, dass die Menschen nach Deutschland kommen, um zu arbeiten, und der Arbeitsmarkt hat diesen Bedarf ja auch, und zwar gerade in Bayern. Die Anzahl von Unionsbürgern, die Sozialleistungen beziehen, ist gemessen am Gesamtvolumen verschwindend gering. Und der Zusammenhang zwischen Migration und der Inanspruchnahme von Sozialleistungen wird zwar am Stammtisch immer wieder unterstellt, ist aber überhaupt nicht belegt. So toll sind die Hartz-IV-Leistungen eben nicht, dass man dafür seine Heimat verlässt.

Wie sich nun zeigt, handelt es sich bei dem Staatssekretärsausschuss um eine Mammutrunde. Praktisch alle Ressorts außer dem Verteidigungs- und dem Entwicklungsministerium sind darin vertreten. Und obwohl sich Seibert bemüht, Zuwanderung und Freizügigkeit in der EU als positive Werte herauszustreichen, verfestigt sich zum Ärger der SPD der Eindruck, der Ausschuss solle vor allem den Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer untersuchen.